Empörung über die Bahn, Solidarität für David

Die Bahn zeigte den Bettler David an, weil er auf einem ihrer Grundstücke geschlafen hatte. Viele Leser empörte das, sie boten ihm Hilfe an. Ein weiterer Obdachloser muss 450 Euro Strafe zahlen. Dass der obdachlose Bettler David 450 Euro Strafe dafür bezahlen soll, dass er im vergangenen Mai eine Nacht auf einem Grundstück der Bahn […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 23, 2018 at 02:59PM

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Hinz&Kunzt: Winternotprogramm sofort tagsüber öffnen

Deutschland steht vor der größten Kältewelle dieses Winters: Dauerfrost und Temperaturen bis zu minus 9 Grad werden zum Wochenende erwartet. Für Obdachlose besteht Lebensgefahr.  Ab dem Wochenende soll es bitter kalt werden: Ein Tief aus Sibirien bringt Polarluft auch nach Hamburg. Die Temperaturen sollen in der Nacht bis auf minus 9 Grad fallen, am Tag […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 22, 2018 at 04:47PM

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Flüchtling-Magazin feiert Geburtstag

Am Sonntag wird gefeiert im leetHub: Vor einem Jahr ging das Flüchtling-Magazin online. Wir haben Hussam Al Zaher, dem Chefredakteur des internationalen Teams, vier Fragen zum Einjährigen gestellt. Hussam, du bist als Chefredakteur des Flüchtling-Magazins vor einem Jahr mit der Idee angetreten, dass sich Deutsche und Geflüchtete besser kennenlernen sollen. Wie nah seid ihr diesem […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 22, 2018 at 04:39PM

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Die März-Ausgabe kommt!

Die neue Ausgabe von Hinz&Kunzt erscheint am Mittwoch, den 28. Februar. Ab 10 Uhr werden die Zeitungen ausgegeben. Wichtig für alle Verkäufer: Wir sammeln die Ausweise ab 8 Uhr ein, die Zeitungsausgabe beginnt dann wie gewohnt ab 10 Uhr. Für das leibliche Wohl sorgt dieses Mal Hinz&Künztler Mike. Er macht Chili con Carne mit kleinen […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 22, 2018 at 11:57AM

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Kommentar Soziales im Koalitionsvertrag: Wieder nichts übrig für die Armen – taz.de

Wieder nichts übrig für die Armen für Hartz-IV-Empfänger hat die SPD erneut nichts zu bieten. Kein Wunder bei diesem Personal. Und die Presse interessiert das Thema auch nicht.

Empfänger von Transferleistungen kommen im Koalitionsvertrag praktisch nicht vor Foto: photocase/go2Es mag derzeit nicht so wirken, aber eigentlich hat die SPD allen Grund zum Feiern: Niemand redet mehr über Gerhard Schröders Agenda-Politik. Das war vergangene Woche gut zu beobachten. Die Presse sezierte jedes Satzzeichen im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD – ohne sich freilich daran zu stören, dass 6,2 Millionen Menschen darin gar nicht adressiert werden.Das Thema Hartz IV kommt im Koalitionsvertrag nicht vor.

Das brutale Sanktionsregime, die nicht existenzsichernden Sätze, all das interessiert Union und SPD nicht. Da wirkt es fast zynisch, das Regierungsprogramm mit „Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ zu überschreiben. AnzeigeEbenso zynisch wirkt in diesem Zusammenhang der kolportierte Kampf der SPD-Familienministerin Katarina Barley gegen Kinderarmut, der unter anderem durch eine Erhöhung des Kindergelds und des Kinderzuschlags gewonnen werden soll. Beides wird bei Hartz-IV-Empfängern mit deren Regel­betrag verrechnet beziehungsweise nicht gewährt – eine alleinerziehende Mutter in ALG II und deren armutsgefährdete Kinder gehen leer aus.

Nicht einmal die zaghaften Korrekturankündigungen des ehemaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I zu verlängern und das Schonvermögen für ALG-II-Empfänger zu erhöhen, haben es in das Regierungsprogramm geschafft.Mit Andrea Nahles übernimmt eine ehemalige Arbeitsministerin den Parteivorsitz, die die existenzgefährdenden Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger noch verschärfte. Das alles können die Genossen natürlich der Union in die Schuhe schieben. Dass die SPD das Thema Hartz IV in den Verhandlungen mit CDU und CSU nicht offensiver angegangen hat, verwundert allerdings kaum, wenn man die jüngst bekannt gewordenen Personalentscheidungen der SPD-Spitze betrachtet.

Mit Andrea Nahles übernimmt eine ehemalige Arbeitsministerin den Parteivorsitz, die die existenzgefährdenden Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger noch verschärfte.Der designierte Vizekanzler Olaf Scholz war und ist einer der brennendsten Unterstützer des Schröder’schen Sozialkahlschlags. Mit diesem Personal dürften die Interessen der Agenda-Verlierer in den kommenden dreieinhalb Jahren weiterhin keine Rolle spielen. Aber danach fragt ja ohnehin niemand mehr.

Quelle: Kommentar Soziales im Koalitionsvertrag: Wieder nichts übrig für die Armen – taz.de

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Quelle: via @Norbertschulze, February 20, 2018 at 01:47PM

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Wie schafft man Chancengleichheit?

Ist Chancengleichheit eine Illusion? Darüber diskutieren Experten kommenden Dienstag in der HafenCity Universität. Mit dabei: Katja Urbatsch von „arbeiterkind.de“. Im Hinz&Kunzt-Gespräch erklärt sie, was sich im Bildungswesen ändern muss. Hinz&Kunzt: Frau Urbatsch, in kaum einem Industrieland sind die Bildungschancen so ungerecht verteilt wie in Deutschland. Drei von vier Akademikerkindern studieren, bei den Kindern von Nicht-Akademikern […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 20, 2018 at 11:29AM

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Kickerturnier zugunsten von Hinz&Kunzt

Mehr als 200 Spieler nahmen am Wochenende am Kickerturnier zugunsten von Hinz&Kunzt teil. Ermöglicht wurde der Wettbewerb im Ballsaal des Millerntor-Stadions durch die Firma mg design sowie dem neuen Hauptsponsor Bobby&Fritz und natürlich den FC St. Pauli, der den Ballsaal zur Verfügung gestellt hat. 105 Teams hatten sich angemeldet: Am Samstag, den 17. Februar, kurbelten […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 19, 2018 at 03:48PM

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Katja Kipping, MdB Linksfraktion: Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV

Via: Katja Kipping!

Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV Rechtswidrig?! Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben meine Frage beantwortet, ob Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit den Regelleistungen bei Hartz IV aufgerechnet werden dürfen – was letztlich eine Unterschreitung des eh schon kargen Hartz-VI-Regelsatzes bedeutet. (Eine Auswertung der Antwort der Wissenschaftlichen Dienste findet sich unten.)Sie fassen zutreffend zusammen, dass in Rechtsprechung und Fachschrifttum eine rege Diskussion darüber entbrannt ist.

 

Die Wissenschaftlichen Dienste positionieren sich nicht selbst in diesem Streit, da er dem anstehenden Urteil des Bundessozialgerichts nicht vorgreifen möchte. Sie schließen sich aber nicht der Auffassung der Bundesregierung an, dass die Aufrechnung rechtmäßig ist (s. Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/135/1813570.pdf, S. 5).

Außerdem wird in der Ausarbeitung deutlich, dass die Auffassungen, die die Aufrechnung für rechtmäßig halten, sich nicht mit dem Bedarfsdeckungskonzept bei Hartz IV auseinandersetzen. Ich hoffe, dass das Bundessozialgericht die ebenso erkennt, und die Aufrechnung als rechtswidrig ansieht. Eine Lösung wäre, dass Mietkautionen und Genossenschaftsanteile vom Jobcenter übernommen werden und dann bei Auszahlung an das Jobcenter gehen. Besser wäre, dass alle Menschen genug Geld haben, um Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bezahlen zu können – und Hartz IV der Vergangenheit angehört.Hier die Medien: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1079546.kipping-kritisiert-hartz-iv-darlehen.html https://www.neues-deutschland.de/artikel/1079536.hartz-iv-schulden-beim-jobcenter.html

Hier die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages : https://www.bundestag.de/blob/542342/91de01bf6492132817d503267d93d822/wd-6-076-17-pdf-data.pdf

Quelle: Katja Kipping, MdB Linksfraktion: Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV

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Quelle: via @Norbertschulze, February 18, 2018 at 01:46PM

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Bald Rechtsfreiheit bei den Unterkunftskosten?

Hartz IV: Kommunen fordern totale Rechtsfreiheit bei der Angemessenheit der Unterkunftskosten

Wie aus Unterlagen hervor geht, die der Sozialrechtler Harald Thomé auf seiner Internetseite veröffentlicht hat, bereitet die ASMK Arbeitsgruppe der Bundesländer im Geheimen gravierende Änderungen bei den gesetzlichen Regelungen der Unterkunftskosten vor. Die Forderungen, die dort von den Kommunen formuliert wurden, jagen jedem einen Schauer des Entsetzens über den Rücken, der auf ALG II, Sozialhilfe oder Grundsicherung angewiesen ist.

Gefordert wird ganz konkret, der Gesetzgeber soll klare Vorgaben zur Datenerhebung und Berechnung der Angemessenheit der Unterkunftskosten machen, den Kommunen aber in Form einer Ausnahmeregelung freistellen, sich nicht an diese Vorgaben halten zu müssen. Und der Gesetzgeber soll verhindern, dass die von den Kommunen festgelegten Angemessenheitsgrenzen gerichtlich überprüft und angefochten werden dürfen. D.h. die Kommunen fordern einen rechtsfreien Raum für die Angemessenheit der Unterkunftskosten.

Damit würde nicht nur die bisher unzulässige Berechnungspraxis der Kommunen nach Haushaltslage legitimiert, sowie die Rechtsprechung des BSG zu menschenwürdigem Wohnen sozial Bedürftiger ad absurdum geführt. Auch das verfassungsmäßige Grundrecht auf Wohnen würde mit dem geforderten Klageverbot faktisch abgeschafft.

Angesichts dessen, dass damit auch die im Jahr 2011 mit § 55a SGG eingeführte Rechtsgrundlage zur Prüfung von KdU-Satzungen wieder abgeschafft würde, bedeutet dies auch einen erheblichen Rückschritt in der Rechtsentwicklung.

Begründet werden diese Forderungen damit, dass die Umsetzung der Vorgaben des Bundessozialgerichts zum sog. schlüssigen Konzept in der Praxis sehr aufwendig wäre. Fakt ist: jeder Gymnasiast verfügt über die mathematischen Kenntnisse, die dazu erforderlich sind. Der Rest sind simple Datenerhebungen.

Das tatsächliche Problem dabei ist: das schlüssige Konzept des BSG erlaubt keine Mutmaßungen und auch keine Schönrechnungen der Ergebnisse und erfordert alle 2 Jahre eine Neuberechnung. Genau das stinkt den Kommunen seit Jahren, die immer wieder vor den Gerichten scheitern, weil sie die Angemessenheit nach Haushalts- statt Faktenlage festlegen.

Die Kommunen fordern hier nun mit Nachdruck mehr „kommunale Gestaltungsspielräume“, was nichts Anderes heiß, als die Legitimierung und rechtliche Unangreifbarkeit der bisher bei der Festlegung der Angemessenheit praktizierten Willkür. Das ist nicht weniger als die Zementierung von Unrecht! Wir fordern hiermit alle auf, sich gegen diese menschenverachtenden und anti-rechtsstaatlichen Forderungen auszusprechen! (fm) (ASMK: Arbeits- und Sozialministerkonferenz; BSG: Bundessozialgericht; KdU: Kosten der Unterkunft und Heizung; SGG: Sozialgerichtsgesetz)

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Quelle: via @Norbertschulze, February 16, 2018 at 10:37AM

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Update -> Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

Schwerpunkt: Hartz IV Sanktionen – DER TRAUM IST AUS!

MÖRDERISCHER SOZIALSTAAT

von Mette de Thrireiri 

R I P -> Ich gebe den Tod meines lieben Nachbarn und Freund Marcus P. aus Bochum bekannt.
Er erhängte sich in der Zeit zwischen dem 27.01.18 und 29.01.18.
Am 29.01.18 fand ich ihn tot in seiner Wohnung.
Das ist das Ergebnis der perfiden sogenannten „Sozialpolitik“!

Er war berufstätig, als Fernfahrer bei diversen Abzocker-Firmen.
Mal gab es kein Gehalt, mal zu wenig, mal wurde ihm gesagt, er könne sich die „Zulagen“ vom Finanzamt beim Lohnsteuerjahresausgleich holen (O-Ton des Spediteurs).
Mal wurde der Erwerbstätigen-Freibetrag falsch berechnet, so daß er, der Unterhalt für zwei Kinder zahlte, weniger als Grundsicherung für 280 Arbeitstunden/Monat netto hatte- mal mußte er Strafzettel wegen Inkompetenz der Dispo und damit Überschreitung der Fahrerzeit selbst zahlen.

Fernfahrer sind die Säule der Gesellschaft!
Ohne Fernfahrer gibt es kein Brot, kein Obst und Gemüse, kein Smartphone und kein Öl/Benzin.
Erst recht keine Luxusgüter.

Ja, er hatte psychische Probleme. Aber um diese angehen zu können, hätte er seinen Beruf aufgeben müssen.
Das wollte/konnte er nicht, weil er nie wieder vom Amt abhängig sein wollte. Schwer traumatisiert durch die Behandlung beim Jobcenter seinerzeit und anderer Dinge, die nicht hierher gehören, zog er den Tod dem Leben vor.

Ich versuchte, ihm zu helfen, wo ich konnte:
Bot ihm an, niemand geht allein zum Amt, gab ihm die Telefonnnummern der Hilfeorganisationen, die in seinem Falle zuständig waren, machte in seinem Auftrag Termine aus.
Alles schien gut zu laufen.

Und dann…
… fand ich ihn erhängt in seiner Wohnung.

Mit 43 Jahren, zwei Töchter hinterlassend.

OBDACHLOSENHILFE???
Das ich nicht lache!
Ein Mensch, der zwei Mieten nicht bezahlen konnte und kein Geld mehr hatte, sich das Fahrgeld von mir, einer Grundsicherungsrentnerin (!) leihen mußte, wird von Pontius zu Pilatus geschickt.
Mal fehlt dieses, mal jenes, und jedes Mal sind Fahrtkosten fällig!
Bis er die Papiere zusammen hatte, vergingen (trotz meiner Hilfe via email usw) aufgrund der Weihnachtsfeiertage sechs Wochen!
Nun waren drei Mieten im Rückstand, und die fristlose Kündigung folgte. Das Amt zahlte auch nicht, weil ein einziger Arbeitsvertrag aus drei Jahren (Aushilfe befristet) fehlte.

Kein Geld fürs aufladen des SM, kein Geld mehr für Strom und Heizung, drei Monatsmieten hintenan, Obdachlosigkeit drohte.
Er nahm den Strick.

Liebe Admins, wenn es nicht paßt, bitte löschen.
Danke.

Facebook DIE LINKE und Hartz IV

Der Fluchtweg „Freitod“ aus Hartz-IV

 

Wer sagt: hier herrscht Freiheit, der lügt, denn Freiheit herrscht nicht.

Erich Fried

 

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Quelle: via @Mantovan, February 14, 2018 at 07:13PM

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