Bezirk vertreibt Obdachlose vom Fischmarkt

Hinz&Künztler Thomas ist entsetzt: Der Obdachlose muss seine Platte am St. Pauli Fischmarkt räumen. Mitarbeiter vom Bezirk Altona haben ihm eine Frist bis Dienstag, den 21. August um 10 Uhr gesetzt. Seit März nächtigte der 48-Jährige zusammen mit vier, manchmal fünf anderen Obdachlosen gleich neben dem Wohnmobilstellplatz am Fischmarkt. „Probleme mit Anwohnern und Besuchern des […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 17, 2018 at 02:23PM

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Unfassbar: JC kürzt Hartz IV wegen Bezug von Schadensersatzzahlung

Ein Hartz-IV-Empfänger aus Schleswig-Holstein erhält Schadensersatzzahlungen auf Grund eines vergangenen Unterschlagungsfalls. Daraufhin minderte das Jobcenters Kreis Plön die Höhe seines Arbeitslosengeldes II, da sie die Schadensersatzzahlungen als Einkommen anrechneten! Schadensersatzzahlungen als Einkommen? In dem Jahre 1998/1999 wurde ein Mann Opfer einer Unterschlagung von Baumaschinen und Baumaterial.  2002 wurde dem Betroffenen ein Schadensersatz von über 15.000 Euro zugesprochen. Der Schuldner war […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 17, 2018 at 12:30PM

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Hartz IV Frust dank bayerischem Familiengeld

Die eine Hand weiß zwar genau, was die andere tut. Das heißt jedoch nicht, dass man die jeweiligen Aktivitäten auch gutheißt. So ähnlich stellt sich die Situation rund um das bayerische Familiengeld und die Regeln für Hartz IV dar. Denn während Bayern darauf pocht, die 250 Euro an jeden auszahlen zu dürfen, ohne den Betrag auf die Sozialleistungen anrechnen zu […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 17, 2018 at 11:39AM

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Hinz&Kunzt sucht Fläche

Hinz&Kunzt erklärt sich bereit, Obdachlose in Holzhäusern unterzubringen, in denen einst Geflüchtete lebten. Die Stadt Hamburg versteigert aktuell 60 dieser Häuser. Die Stadt Hamburg bietet Holzhäuser auf ebay an, in denen einst Geflüchtete lebten. Hinz&Kunzt würde sie gern für Obdachlose nutzen. „Wenn man uns eine entsprechende Fläche zur Verfügung stellt, könnten wir umgehend Obdachlose in den […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 16, 2018 at 03:40PM

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Lappen weg, Job weg – Jobcenter streicht Hartz IV

Ein 59-jähriger Kraftfahrer beging einen fatalen Fehler als er stark alkoholisiert nach der Feier zur Geburt seines ersten Enkelkindes noch einmal schnell Zigaretten holen wollte. Er setzte sich mit einem Alkoholgehalt von 2,9 Promille ins Auto und wurde an der nächsten Tankstelle von der Polizei aus dem Verkehr gezogen. Damit verlor er nicht nur seinen Führerschein und Job, sondern beinahe […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 16, 2018 at 01:55PM

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BGH-Urteil: Schadensersatz bei Falschberatung vom Amt

Diese Geschichte beweist erneut die Unfähigkeit vieler Sozialleistungsträger und hat uns abermals erschüttert: Ein geistig behinderter Bedürftiger lebte über mehrere Jahre hinweg auf Grund von mangelnder Beratungsleistung des zuständigen Sozialleistungsträger am Rande des Existenzminimums – obwohl ihm eine volle Rente wegen Erwerbsminderung zugestanden hätte! Unzureichende Beratung des Sozialamtes Die Mutter des 34-jährigen Mannes hatte als seine Betreuerin im Jahre 2004 […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 15, 2018 at 02:10PM

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(BGE) Grundeinkommen – «Nicht Geld, sondern Macht umverteilen»

Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Und spätestens seit der ­Finanzkrise wird die Zukunft des Kapitalismus zunehmend hinterfragt. Es wird über eine neue Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung nachgedacht. Eine davon heisst: ­bedingungsloses Grundeinkommen.

VADUZ.«Wir sollten uns nicht um die Roboter sorgen machen, sondern vielmehr um den Kapitalismus.» Dieses Zitat stammt vom verstorbenen Wissenschaftler Stephen Hawking, der voraussagte, dass das ökonomische Ungleichgewicht schlag­artig steigen wird, «da immer mehr Jobs automatisiert werden und die reichen Besitzer der Maschinen ihren schnell wachsenden Reichtum nicht teilen wollen.» So sei es an der Zeit, sich ernsthaft mit Alternativen zum Kapitalismus auseinanderzusetzen. Nicht nur Hawking war überzeugt, dass eine neue Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung nottut. Und so ist es nicht weiter verwunderlich, dass eine Alternative mit Namen «Bedingungsloses Grundeinkommen» immer mehr Anhänger findet. Die Idee: Alle Menschen haben einen individuellen Rechtsanspruch auf das Grundeinkommen. Unabhängig davon, ob sie allein oder mit anderen leben, ob sie verheiratet sind oder nicht. Unabhängig von Einkommen und Vermögen und unabhängig davon, ob man bereit ist, für Geld zu arbeiten. Die Höhe des Grundeinkommens sichert die Exis­tenz und ermöglicht die Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Das Wichtigste: Niemand muss Angst vor Armut haben.

Auch wenn die Diskussion darum in der Schweiz und Liechtenstein relativ neu zu sein scheint, die Idee ist es nicht. Bereits in den USA gab es vor Jahrzehnten mehrere lokale Experimente mit Grundsicherungen, aktuell sind zwei weitere Versuche in Kalifornien in Planung. Auch in Kenia haben 21 000 Menschen an einem der wohl grössten Feldversuche teilgenommen: Erste Erkenntnisse zeigten positive Effekte auf Beschäftigung, Kriminalitätsrate und Gesundheit. Weitere Versuche finden derzeit in den Niederlanden, Deutschland, Finnland und der Schweiz statt. Und in Liechtenstein arbeitet derzeit eine Arbeitsgruppe an einem Konzept zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Problem: Unterschiedliche Menschenbilder

Einst selbst Kritiker und Gegner des BGE, kämpft Markus Härtl von der BGE Rheintal heute für eine Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Oder zumindest dafür, dass das alternative Wirtschaftsmodell in der Region bekannt, verstanden und diskutiert wird. «Man kann nicht von heute auf morgen davon überzeugt sein», weiss er aus eigener Erfahrung. Und hat sich dementsprechend intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt. In einem rund zweistündigen Gespräch zeigt er die positiven Effekte, die mit einem BGE erzielt werden könnten. Es sichert das Menschenrecht auf Leben und soziale Sicherheit. Es erweitert den Freiraum für eigene Entscheidungen. Es unterstützt freiwillige und selbstständige Arbeiten im Sozialen, in Politik, Kunst und Kultur. Heute unbezahlte Arbeit wie Hausarbeit, Betreuung oder ehrenamtliche Tätigkeit wäre durch Bezahlung aufgewertet. Es ermöglicht eine gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums, verhindert materielle Armut und ihre Folgen, fördert die Wirtschaft, stabilisiert die Kaufkraft, vereinfacht die Verwaltung – und so weiter und so fort. «Es würde so viele Probleme auf einmal lösen», ist Härtl überzeugt.

Auch auf die vielgehörten Fragen, wer dann noch arbeitet, ob dann nicht alle Ausländer kommen und wer das bezahlen soll, hat Härtl Antworten parat. Augenfällig sei, dass die Menschen selber offenbar komplett unterschiedliche Menschenbilder hätten. Während die einen davon ausgingen, dass der Mensch grundsätzlich motiviert und arbeitswillig sei, gingen andere davon aus, dass Menschen einen Anreiz benötigen würden, um Leistungen zu erbringen. Härtl ist überzeugt: In einer neu gestalteten Arbeitswelt werden viele gerne arbeiten, noch dazu, wenn die Tätigkeit den eigenen Interessen, Fähigkeit und Qualifikationen entspricht und das Grundeinkommen damit finanziell aufgestockt werden kann. Menschen, die aufgrund fehlender Wertschätzung und unwürdiger Bedingungen unattraktive Arbeiten verrichten müssen, müsste endlich mehr Anerkennung entgegengebracht und diese besser bezahlt werden. Was den Zuzug von Ausländern betrifft: Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen seien Löhne und Sozialleistungen geringer als heute. Das macht die Schweiz und Liechtenstein für Ausländer weniger attraktiv. Mit der Bewilligung eines bedingungslosen Grundeinkommens habe der Staat mehr Möglichkeiten zur Steuerung des Zuzugs und des Aufenthalts, ist Härtl überzeugt. Und was die Finanzierung betreffe, so sei das BGE keine Frage des zusätzlichen Geldes, sondern der Umwandlung des heute bedingten Grundeinkommensanteils in einen bedingungslosen. Es gehe darum, den Sockel aller Einkommen bedingungslos zu machen. «Nicht Geld wird umverteilt, sondern Macht.»

Denkhürden überwinden

Wenn auch viele Menschen die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens nach wie vor als Spinnerei abtun – «es muss wenigstens darüber diskutiert ­werden», so Markus Härtls wichtigste Botschaft. Dies vor allem und immer mit dem Hintergrund, dass in rund 10 Jahren 50 Prozent aller Arbeitsplätze durch ­Roboter besetzt werden. «Maschinen machen menschliche Arbeitskräfte überflüssig. Warum also nicht weniger ­arbeiten statt mehr?», ist nur eine der zahlreichen Fragen, die sich künftig ­stellen wird. Dabei gehe es auch nicht ­darum, den Kapitalismus abzuschaffen, sondern vielmehr darum, ihn zu ­«zügeln». Auf den Punkt bringt dies auch Stephen Hawking, wenn er sagt: «Wenn Maschinen all das herstellen, was wir brauchen, wird das Ergebnis davon ­abhängen, wie diese Dinge verteilt sind.» Will heissen: Jeder kann ein Leben voll luxuriösen Müssiggangs führen, wenn der von den Maschinen produzierte Wohlstand geteilt wird. Dies kann nur ­gelingen, wenn die Besitzer eben dieser Maschinen nicht gegen eine Verteilung des Wohlstands vorgehen. Und wenn die bestehenden Denkhürden überwunden werden können. (dv)

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Quelle: via @Markus Härtl, 14.08.2018

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„Nie wieder“ war wohl zu selbstgefällig

Wir waren uns so sicher, dass sich Geschichte nicht wiederholt – doch die schrittweise Zurücknahme von Demokratie und Freiheit belehrt uns eines Besseren

In Gesprächen über Politik werden neuerdings immer öfter jene Fragen zitiert, die die Nachkriegsgenerationen spätestens seit den 68ern der Kriegsgeneration gestellt hat: „Was habt Ihr dagegen getan?“, „Warum habt Ihr keinen Widerstand geleistet?“ oder „Wieso habt Ihr bei dem faschistischen Wahnsinn einfach mitgetan?“


Ungezählt die Gespräche, die damals immer wieder nach dem gleichen Muster verliefen: Die Jungen konnten es einfach nicht fassen, dass die Alten sehenden Auges in das Verderben des Krieges gegangen waren. Groß war oft der Unmut, wenn dann noch Parteimitgliedschaften oder gar aktive Beteiligung der „Tätergeneration“ ruchbar wurde.

Für die damals Jungen war das alles einfach nur unfassbar. Wie konnte es so weit kommen? Warum hat niemand etwas rechtzeitig unternommen? Warum waren Menschen dem Faschismus gegenüber zumindest scheinbar so passiv-gleichgültig?

Wir waren uns sicher, dass sich Geschichte nicht mehr wiederholt

In den letzten Wochen beschleicht mich ein merkwürdiges Bild. Ich sehe die ganz Alten vor mir, jene, die eventuell sogar zwei Weltkriege miterleben mussten, zumindest aber die Zwischenkriegszeit und den Zweiten Weltkrieg. Ich sehe sie vor mir sitzen. Betroffen über die seinerzeitigen Anwürfe der Jungen. Mit leicht bitter-ironischem Lächeln scheinen sie ihre Arme zu verschränken, während sie sich zurücklehnen und zu uns sagen: „Nun? Da habt Ihr eurer Schlamassel! Jetzt zeigt mal, was Ihr besser macht als wir damals!“


Und es geht mir nicht gut bei dem Gedanken, wie sicher wir uns doch waren, dass wir sicher nie so naiv sein würden und der schrittweisen Zurücknahme von Demokratie und Freiheit einfach nur zusehen würden. Wie sicher wir uns doch waren, dass sich die Geschichte niemals wiederholen würde.

Doch wir tragen Verantwortung: Die Geschichte hat uns – viel eindringlicher, als es unseren Vorfahren widerfahren war – gelehrt, in welche Katastrophe fahrlässige oder gar gezielte Spaltung, blinde Hetze und wütende Feindbildkultur führen. Wir können nicht sagen, dass wir es nicht wüssten, denn wir haben es nur allzu oft erzählt bekommen.

Schnell waren wir bei der Verurteilung der Vorfahren, statt über unsere eigene Verantwortung nachzudenken. „Also nein! Uns? Uns könnte solcher Wahnsinn wie damals nie passieren“, sagten wir.

Das Ende des Humanismus

Wie steht es um den Unterschied zwischen ertrinken lassen und erschießen? Was ist mit der Zerstörung sozialen Zusammenhalts und Aufkündigung von Sicherheit? Das Verächtlichmachen einzelner Menschengruppen nach rassistischen Mustern oder das Lächerlichmachen von Armut? Was ist mit der Zerstörung solidarischer Werte zugunsten platter Feindbilder?

Und eine Opposition? Wo ist sie? Hat wohl Probleme – sowohl bei der Findung der Position als auch bei der Frage nach dem Wogegen. Wo bleiben die Ideale einer aufgeklärten, humanistisch geprägten Kultur Europas? Ist alles schon nicht mehr wahr? Sind wir endgültig kulturlos?

„Nie wieder“ war wohl zu selbstgefällig.

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Quelle: via @Bernhard Jenny, 9.8.2018

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NRW-SPD will Hartz IV abschaffen!

Die SPD hat in der Wählergunst spürbar Federn lassen müssen und dümpelt aktuell bei 17 bis 18 Prozent vor sich hin. Zeit für eine Kehrtwende, meint der Fraktionschef der Sozialdemokraten im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty. Er fordert die Genossen auf, das Thema Soziales wieder in den Mittelpunkt zu rücken und die Hartz IV Gesetze endlich abzuschaffen. Thomas Kutschaty: Weg mit Hartz […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 14, 2018 at 11:23AM

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